Direkte Demokratie vs. Rat der Stadt Bad Sachsa

Mitten in der Corona-Pandemi kommt es zu einer Überraschung, mit der wohl kaum jemand gerechnet hat.

Beim Bürgerentscheid in Bad Sachsa, der nur über das Briefwahlverfahren statt finden kann, spricht sich eine Mehrheit von 55,6% für die sofortige Beendung der Fusionsgespräche zwischen Bad Lauterberg, Bad Sachsa und Walkenried aus. Da die Wahlbeteiligung mit 51,95% auch noch sehr ordentlich ist, ist der Bürgerentscheid auch bindend.

In der letzten Ratssitzung der Gemeinde Walkenried wurde nun förmlich noch festgestellt, dass die Dreifusion vom Tisch ist.

Somit hatten die Verwaltungen keine Chance den Bürger auf ihre Seite zu ziehen. DIE LINKE. zeigte schon sehr früh keinerlei Verständnis für das Vorgehen bei den Fusionsverhandlungen. Zu sehr blieben Fragen ungeklärt, wurden als „haben nichts mit der Fusion zu tun“ abgetan. Nun sollten auch die Politiker es endlich verstanden haben, dass der Bevölkerung nicht wichtig ist, was die Verwaltung finanziell davon hat, sondern andere Dinge zählen: Bürgernähe, Identität, Gebühren, demokratische Infrastruktur vor Ort, …

Die Einwohner*innen der Stadt Bad Sachsa haben nun der Verwaltung deutlich zu verstehen gegeben, dass eine Fusion nicht gewünscht ist. Nicht mit diesen Einschränkungen. Nicht, um Schulden zu tilgen.

Aber schon die nächste mögliche Fusion wird diskutiert. Walkenried mit Bad Sachsa, wo schon mal die Fusionsgespräche gescheitert sind? Eine Fusion zwischen Walkenried und Bad Lauterberg, wo Walkenried so gut wie gar keine Rolle mehr spielt? Wir dürfen gespannt sein, was als nächstes folgt. Klar ist aber auch, dass der Bürger vor Ort sich nicht einfach überreden lässt. Denn die Informationsveranstaltungen, die die Fusion schmackhaft machen sollten, waren gut vorbereitet und waren seitens der Verwaltung vom finanziellen Aspekt schlüssig.

Aber es fehlte aber das Wesentliche, was dem Bürger interessiert. Vielleicht sollte man zukünftig lieber Fragen nicht ausweichen, sondern beantworten. Auch wenn sie für die Verwaltung und Politiker der CDU, SPD, BVZ, AfD und deren Einzelbewerber anscheinend keine Rolle spielen. Oder sind die Argumente der LINKEN, die gegen eine Fusion sprechen, doch nicht so weit her geholt?

Kommentar von Timo Rose (DIE LINKE. OV Altkreis Osterode)