Liebe Bürgerinnen und Bürger,
liebe Wählerinnen und Wähler,
am 11. September wurde gewählt. Die Linke. konnte im neuen Landkreis Göttingen zulegen und hat ein gutes Ergebnis erreicht. So konnten wir u. a. drei Kreistagsmandate erreichen. Auch im Altkreis Osterode wurden die prozentualen Werte verbessert. In Herzberg ist unser Genosse Ilyas Cangöz wieder gewählt worden. Herzlichen Glückwunsch. Trotz Stimmenzugewinn konnten wir leider nicht überall Mandate halten oder erringen.
In der neuen Einheitsgemeinde Walkenried und im Ortsrat Wieda bin ich für Die Linke. als Spitzenkandidat angetreten. In Wieda hat Die Linke. 3.23 % und in Walkenried 2.20 % erreicht. Leider ist es uns nicht gelungen, dass Einzelmandat zu verteidigen. Trotzdem möchte ich mich bei allen Wählerinnen und Wählern bedanken, die mir ihr Vertrauen geschenkt und mich mit einer Stimmenabgabe belohnt haben. Gleichzeitig freue ich mich aber über das gute Abschneiden der Partei Die Linke. in Niedersachsen (+ 0.9%).
Der Rückgang der Wahlbeteiligung um ca. 10% in Wieda ist ärgerlich, zeigt aber deutlich, dass viele Bürgerinnen und Bürger den verminderten Einfluss des zukünftigen Ortsrates ebenfalls kritisch sehen. Vor der Wahl habe ich bereits vor einen starken Demokratieverlust gewarnt und dies wird auch bereits deutlich erkannt. Ein Rückgang von 11 (9 besetzte Sitze durch Mandatsverzicht der SPD) auf 5 Sitze bedeutet auch gleichzeitig, dass kleinere Parteien und Einzelbewerber es wesentlich schwerer hatten, ein solche Mandat zu erringen. Die Entscheidung einiger (Protest-)Wähler ist mir dabei allerdings vollkommen unverständlich, die der rechtskonservativen AfD zu einen Mandat in Walkenried mit 8.71% verholfen haben. Auch die neue BLW kommt auf 11.33% und errang 2 Mandate. Der ehemalige CDU-Bürgermeister Herbert Miche, der wegen unmissverständlichen Aussagen gegenüber Flüchtlingen zurück treten musste, führt die BLW an und zieht auf Anhieb in den Orts- und Gemeinderat Walkenried ein.
Es ist absolut nicht vertretbar, dass Personen und Parteien die neue Gemeinde Walkenried zukünftig vertreten, die insbesondere durch rechtspopulistische und rassistische Propaganda aufgefallen sind. Dies ist eine große Niederlage für die Toleranz und Akzeptanz aller Menschen in Walkenried, Wieda und Zorge. Der Einfluss der BLW reicht bis in Wieda hinein, denn der neue gewählte Einzelbewerber T. Wernicke gehört ebenfalls zu der Wählergruppe BLW, auch wenn er als Einzelkandidat antrat. Protestwahlen sorgen dafür, dass Parteien und Personen Mandate erringen und natürlich das Wahlprogramm umsetzten wollen. Wer blau-braun wählt, darf keine soziale Politik erwarten. Seit der Wahl vom Einzelbewerber Liebetruth sollte auch bekannt sein, dass reines Pöbeln und Beleidigen den Ort nur schaden können. Es bleibt zu hoffen, dass uns dies wenigstens erspart bleibt.
Die Situation in den Ortschaften Walkenried, Wieda und Zorge wird schwieriger. Auch bei den politischen Machtverhältnissen, die sich durch die kleinen Ortsräte ergeben haben. Ortsräte habe nur noch eingeschränkte Rechte, nur noch fünf Personen vertreten den Ort. In Zorge hat der BVZ wieder die absolute Mehrheit erreicht und kann „durch regieren“. In Walkenried und Wieda ist die Stimmenverteilung „interessanter“, denn SPD und CDU liegen mit jeweils 2 Mandaten gleich auf. Zusätzlich wurden Herbert Miche (BLW) in Walkenried und T. Wernicke (Einzelbewerber) in Wieda gewählt, die für die Entscheidungen sorgen könnten, sofern sich SPD und CDU nicht einig sind.
Innerhalb meiner Ratsarbeit habe ich immer wieder meine klare antikapitalistische Haltung zum Ausdruck gebracht und mich deutlich opositioniell positioniert. Dies werde ich auch weiter machen, wenn auch nicht im Rat. Meiner Überzeugung nach, ist ein klarer politischer und verlässlicher Kurs wichtig, um die politische Entwicklung positiv beeinflussen zu können. Gerade das Verhalten der SPD und der CDU haben das gute Abschneiden der rechten Parteien begünstigt und gefördert. DIE LINKE. wird auch weiterhin gegen jede Art von Intoleranz, Ausgrenzung, Rassismus, Fremdenhass und sozialer Ungerechtigkeit vorgehen und präsent sein.
Ich wünsche der neuen Gemeinde Walkenried und dem Ort Wieda, dass es nicht zu weiteren Einschnitten kommt. Daran müssen sich die Poltiker, die gewählt worden sind, nun messen lassen.
Vor der Wahl wurde vieles versprochen
– KEINE Regenwassergebühr, auch nicht in der Zukunft
– KEINE weiteren Belastungen für die Bürgerinnen und Bürger (die Belastbarkeit ist erreicht)
– Lösungfindung bei der Problematik der Abwassergebühr
– Gleiche Behandlung aller Orte in der neuen Gemeinde
– kein Identitätsverlust
– Investitionen in den Orten sollen wieder möglich sein
– Der Haushalt der Einheitsgemeinde wird ausgeglichen
– …
und nach der Wahl?
DIE LINKE. wird sich weiterhin einmischen! Für eine konsquente antikapitalistische und antifaschistische Politik vor Ort.
(Timo Rose, Ratsherr SG Walkenried 2006 – 2011, Ratsherr Gemeinde Wieda 2011 – 2016)