Rechts neben Herrn Miche ist nicht mehr viel Platz

Wie der Harzkurier am 12. + 13. November berichtet, wurden vom Walkenrieder Bürgermeister Herbert Miche polemische Äußerungen gegenüber Geflüchtete getätigt. Er prangert den „unkontrollierten Zuzug von Wirtschaftsflüchtlingen und Kriminellen“ an. Einen Blick auf seiner öffentlichen Facebookseite macht deutlich, dass Herr Miche sich nicht nur im Ton vergriffen hat, sondern klare Positionen gegen Flüchtlinge bezieht, mit denen er Wählerstimmen am „rechten Rand“ sammeln will. Mit seinen unakzeptablen Äußerungen sorgt er vor allen dafür, dass in Deutschland Fremdenfeindlichkeit geschürt wird und Geflüchtete für unsoziale Zustände, die vor allen auch die CDU zu verantworten hat, in Misskredit gebracht werden. Dies ist nicht nur beschämend für Deutschland, sondern auch ein Schlag ins Gesicht derer, die tagtäglich helfen, um Flüchlinge das Gefühl zu geben, dass sie willkommen sind. Verbale Entgleisungen, wie von Herrn Miche, fördert in Deutschland nicht nur den Hass gegenüber Flüchtlinge sondern stärken gleichzeitig Pegida-Bewegungen, AfD-Befürworter und andere rechte Gesinnungen.

Mittlerweile hat Herr Miche auf seiner Facebookseite Kommentare, die evtl. rechtlich problematisch sein könnten, entfernt. Einige Meinungsäußerungen sind allerdings noch zu lesen. So greift er u. a. auch Sevim Dagdelen (Die Linke.) an (Zitat: „Unglaublich, da sieht man mal, wer in Deutschland ungestraft so alles dummes Zeug reden kann.“), fordert aber gleichzeitig für sich die „Meinungsfreiheit“ ein. Der Walkenrieder Bürgermeister hat anscheinend noch nicht begriffen, dass er in seiner Amtausübung auch eine Vorbildfunktion haben sollte. Vorbildlich sind aber die unmenschlichen Kommentare gegenüber Flüchtlingen bestimmt nicht.

Herr Miche vergißt gerne, dass die Flüchtlingszuflüsse schon vor Jahren abzusehen waren und seine Partei daran beteiligt ist, dass wir nun in dieser Situation stehen. Die Linke. hat schon vor Jahren darauf hingewiesen, dass Waffenexporte und Profitgelüste zu einer Abwanderung in den Ländern führt, da ein Leben dort nicht mehr möglich ist. Menschen geben nicht ohne Grund alles auf, lassen alles hinter sich, um nach Deutschland zu kommen. Kaum jemand verlässt freiwillig seine Heimat. Statt sich für eine schnelle Abschiebung einzusetzen, sollte Herr Miche sich lieber daran beteiligen, dass Flüchtlinge nicht für eine verfehlte Flüchtlingspolitik seiner Partei verantwortlich gemacht werden. Für Walkenried und für den Kreistag ist Herbert Miche nicht mehr tragbar.

(Timo Rose, Mitglied im OSR Die Linke. Kreis Osterode u. Abgeordneter im Gemeinderat Wieda)