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Was ist Transparenz oder wie abgedunkelt darf ein gläsernes Rathaus sein?

VonTimo

Sep 18, 2023

Am Donnerstag fand eine Sitzung des Gemeinderates Walkenried statt. Die Tagesordnung war überschaubar, dennoch gab es einige interessante Aspekte.

Das Problem: Immer wieder wird in Ratssitzungen auf die „nicht öffentliche“ Sitzung verwiesen. So auch in der letzten Gemeinderatssitzung. Detailfragen werden lieber nicht mehr öffentlich ausdiskutiert. Der Bürger wird nur mit den notwendigen Daten versorgt. Es ist einfach unglaublich, dass gleichzeitig von der größten Transparenz, die die Gemeinde Walkenried je hatte, gesprochen wird.

Es wird immer offensichtlicher, dass alle vertretenen Parteien im Gemeinderat stetig darum bemüht sind, dass der Bürger nicht zu viel Informationen bekommt. Schließlich wurde in der Vergangenheit zu jeder Information auch eine Diskussion geführt. Aber ist es nicht richtig, dass man sich innerhalb der Gemeinde über Themen unterhalten kann, die akut sind, bevor etwas beschlossen und umgesetzt wird?

Es gibt natürlich auch eine Ausnahme: Das Ehrenamt, welches gar nicht hoch genug gelobt werden kann, wird mittlerweile immer mehr selbstverständlich zweckentfremdet, wenn die Gemeinde etwas finanziell oder in Arbeitskraft nicht leisten kann. Und das schließt immer mehr mit ein. Ohne Frage, ist es richtig super, wenn sich Bürger vor Ort beteiligen und sich einbringen, aber gehört da nicht dazu, dass nicht nur die Arbeitskraft angenommen wird, sondern dass man auch alle Informationen, die die Gemeinde betreffen, weiter gibt? Man bepflanzt ja auch kein Blumenkübel, wenn dieser kurz danach entsorgt werden soll.

Auch die öffentliche Präsentation von Ergebnissen ist immer noch schlecht. Mittlerweile gibt es wenigstens Neuigkeiten auch wieder auf der Gemeinde-Webseite. Davor waren diese nur z. B. bei Facebook zu finden.

Transparenz bedeutet eben nicht, dass man sich schon vorher über alles austauscht hat, eine gemeinsame Stellungnahme vorbereitet hat, sondern bedeutet auch, dass eine Diskussion in der Öffentlichkeit statt findet. Und diese Öffentlichkeit schließt nicht nur Parteien, die im Rat sitzen, ein, sondern auch die Bevölkerung.

Von Timo