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Demokratie nach Wiedaer Art

VonTimo

Nov 13, 2011

Stell dir vor, es ist Rat und kein Gewählter will hin …

Timo Rose, Ratsherr im Gemeinderat Wieda

Am 8. November fand die konstituierende Sitzung des Wiedaer Gemeinderates statt. Im Vorfeld war es zu einem Skandal gekommen, weil gewählte SPD-Vertreter ein neuartiges Demokratieverständnis entwickelten und sich nicht in der Lage sahen, ihren Wählerauftrag anzuerkennen.

Es bleibt nicht nachvollziehbar, warum gleich mehrere Kandidaten der SPD keine Verantwortung im Rat übernehmen wollen. Warum ignoriert man einfach den Willen der Bevölkerung? Es ist folgerichtig, dass die Bürger, die diese Personen gewählt haben, während der Bürgerfragestunde eine Aufklärung verlangten. Nachvollziehbar ist für mich, dass der ehemalige Bürgermeister Edgar Hopfstock die politische Verantwortung übernommen hat und somit auf sein Mandat verzichtet. Schließlich war er auch maßgeblich dafür verantwortlich, dass die Kommunalwahl unmittelbar mit der Fusionsfrage verknüpft worden war. Sein Rückzug erscheint folgerichtig, nachdem die Wut der Bürger immer größer wurde, weil nur Zorge und Walkenried eine Bürgerbefragung durchführen wollten. Zu Recht haben sich die Bürger in Wieda benachteiligt gefühlt. Zu Recht wollten die Bürger gefragt werden. Die Linke. vor Ort, auch das darf gesagt werden, sprach sich sehr deutlich für eine Bürgerbefragung in Wieda aus.

Vollständig fehlt mir das Verständnis jedoch dafür, dass fast alle Personen auf der Liste der Sozialdemokraten (einschließlich Nachrücker) ihren Wählerauftrag nicht annahmen und letztendlich zwei Sitze bei der SPD unbesetzt bleiben. Die SPD wurde zwar kräftig abgestraft und die BürgerInnen sprachen sich deutlich gegen eine Fusion zwischen Bad Sachsa und der Samtgemeinde Walkenried aus, aber die SPD wurde trotzdem stärkste Fraktion und erhielt den Auftrag, den Bürgermeister zu stellen. Durch den Mandatsverzicht ist es nun anders gekommen. Die Demokratie wurde ausgehebelt, die CDU freute sich darüber und schlug erwartungsgemäß Klaus-Erwin Gröger als Bürgermeisterkandidaten vor. Mit 6 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 1 Enthaltung ist er neuer Bürgermeister geworden.

Es sei noch erwähnt, dass Arthur Liebetruth sich nicht an der demokratischen Abstimmung, die auf Wunsch von Siegrid Dallmann geheim durchgeführt wurde, beteiligen wollte, da für ihn kein Bürgermeister gewählt werden dürfe. Schon bei der Eröffnung der Sitzung verhielt sich Liebetruth ungebührlich, indem er wegen angeblicher Formfehler direkt nach der Bürgerfragestunde eine neue Sitzung verlangte und die Versammlung schloss. Allein die Übernahme der Sitzungsleitung durch Rolf Willige vermochte Schlimmeres zu verhüten.
Bei der Bekanntgabe der Fraktionsbildungen gab es dann den nächsten Paukenschlag. Ulrich Kamphenkel (SPD) machte deutlich, dass er der SPD-Fraktion nicht angehören wolle. Er begründete dies mit der undemokratischen Vorgehensweise innerhalb der SPD. Als Beispiel nannte er Rolf Willige, der mit den wenigsten Stimmen auf der SPD-Liste zukünftig den Verwaltungsausschuss angehören soll. Natürlich kann und will ich nicht beurteilen, was innerhalb der SPD im einzelnen vorgefallen ist. Es spricht aber meines Erachtens für Ulrich Kamphenkel, dass er sich dem Fraktionszwang nicht beugen will und seiner Ansicht treu bleibt.

Bei der Ausschussverteilung gab es nur wenige Irritationen. Arthur Liebetruth setzte sich erneut in Szene und beantragte einen Finanzausschuss, der jedoch mehrheitlich abgelehnt wurde. Ich selbst werde als beratendes Mitglied dem Ausschuss für Ortsstruktur, Jugend und Kultur angehören.

Zur Geschäftsordnung des Rates stellte ich den Antrag, eine Bürgerfragestunde solle künftig nicht nur vor dem öffentlichen Teil der Sitzung stattfinden, sondern auch danach. Dieser Antrag wurde einstimmig angenommen. Zukünftig können sich die Bürger also auch im Anschluss an den öffentlichen Teil einer Ratssitzung mit Fragen und Anregungen zu Wort melden. Die Bürgerbeteiligung sollte höchste Priorität haben. Dafür werde ich mich im Rat der Gemeinde Wieda auch weiterhin einsetzen.