Kurz nach der Ratssitzung der Samtgemeinde Walkenried am 13.09. nimmt Timo Rose, Vorsitzender der LINKEN im Kreis Osterode am Harz und Ratsherr der Gemeinde Wieda, Stellung:
Innerhalb der letzten Samtgemeinderatssitzung sollte ein neuer Termin für die Wahl des Bürgermeisters / der Bürgermeisterin der Samtgemeinde Walkenried gefunden werden. Schon das Abstimmverhalten der anwesenden Ratsmitglieder nahm abenteuerliche Züge an. So wurde mit lediglich drei Stimmen der 20. Januar als nächster Termin generiert. 7 weiteren Ratsmitglieder konnten der Wahl nichts mehr abgewinnen. Mit zwei Gegenstimmen, von CDU + SPD, wurde letzendlich der neue Termin beschlossen. Gerade die CDU hatte sich vehement für eine Neuwahl ausgesprochen, trotzdem kam eine Gegenstimme. Der BVZ, vertreten durch Harald Bernhardt, enthielt sich. Frau Peine, die bereits am 2. September antreten wollte, war diesmal sogar vor Ort. Anscheinend hat sie doch die Kritik aufgenommen, die geäußert wurde. Antreten, aber bei keiner Sitzung vorher dabei sein, kam nicht so gut bei den Bürgern an. Die Anwesenheit von Frau Peine ändert aber nichts daran, dass die Bürger durch diese unsinnige Wahl massiv zur Kasse gebeten werden. Die Linke. hat damals sofort die Entscheidung des neuen Samtgemeinderates kritisiert und die Bürger aufgefordert dieses Schauspiel nicht zu unterstützen.
Innerhalb der Ratssitzung meldete sich der Zorger Bürgermeister zu Wort, der in der Bewirtung zum gleichen Ergebnis wie Die Linke. kommt: Die Wahl ist unvertretbar. Er rief die anwesende Frau Peine dazu auf, erneut nicht zur Wahl anzutreten. Diese Aussagen von Harald Bernhardt sollten aber keine Lippenbekenntnisse sein. Er ist dazu angehalten dies auch konsequent bei weiteren Kandidaten zu verlangen. Wenn er es ernst meint, darf er keine Unterschiede bei Familienangehörigen machen. Die deutliche Aufforderung von Harald Bernhardt, jede Einnahmequelle, die zu generieren ist, auszuschöpfen, kann und wird allerdings nicht unterstützt werden. Eine derartige Belastung der Bürger, um Forderungen des Landes bedienen zu können, ist unsozial. Dem kann nur eine Absage erteilt werden.
Als Fazit zu dieser Ratssitzung kann man nur erneut feststellen, dass eine weitere Verschiebung des Termin die einzig richtige Entscheidung sein kann. Einerseits wird der Bürger massiv belastet und anderseits können 100.000 Euro für einen Posten, der nicht notwendig ist, investiert werden. Die Bürger haben bereits deutlich signalisiert, dass sie mit dieser Entscheidung nicht einverstanden sind. Nur Die Linke. hat die Belange der Bürgerinnen und Bürger ernst genommen und sofort reagiert.
Bei diesen Schildbürgerstreich müssen sich die Verantwortlichen der Samtgemeinde nicht wundert, wenn sich immer mehr Bürger zur Wehr setzten. Ich forderte Frau Peine, Herrn Krömer, Herrn Nils Bernhardt und alle sonstigen Personen, die sich zu einer Kandidatur verleitet fühlen, dazu auf, nicht zu kandieren. Nur so kann diese unsinnige Wahl verhindert werden.