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Kurbeitragskalkulation

VonTimo

Jul 12, 2009

Timo Rose, Vertreter der Linken im Rat der Samtgemeinde Walkenried, lehnte vor kurzen die Kurbeitragskalkulation ab. Laut der vorliegenden Verfassung wurde ein höchstzulässiger Kurbetragssatz von 1,31 € für das Haushaltsjahr 2009 festgelegt. Derzeit werden in den Gemeinden Walkenried, Wieda und Zorge 1,10 € pro Tag fällig. Erneut wurde somit ein einheitlicher Kurbeitragssatz für alle drei Mitgliedsgemeinden festgesetzt.

Schon in der aktuellen Version der Kurbeitragssatzung gab es speziell für Wieda und Walkenried erhebliche Einschränkungen. Alle Kureinrichtungen, die nicht innerhalb Zorge ansässig sind, wurden aus der Kursatzung entfernt. Die Begründung hierfür liegt in der alleinigen Prädikatisierung von Zorge. Natürlich wurde ausdrücklich betont, dass Kureinrichtungen außerhalb Zorge auch weiterhin erhalten bleiben.


Uhlenhaut erwähnte in ein aktuellen Schreiben auf seiner Homepage, dass durch eine Sonderumlage der Samtgemeinde die Finanzierung der Kureinrichtungen weiter gewährleistet sein soll.

Aber wer garantiert dafür? Herr Uhlenhaut? Die Samtgemeinde steht finanziell schlecht da und es kommen immer wieder Auflagen, dass freiwillige Leistungen eingespart werden müssen.

Nach Auffassung der Linken müssen für alle drei Gemeinden gleiche Verhältnisse geschaffen werden. Wenn finanziell keine Prädikatisierung in Wieda und Walkenried durchgeführt werden kann, müssten diese Gemeinde wenigstens in den Kurbeiträgen berücksichtigt werden. Dies könnte zum Beispiel dadurch gewährleistet sein, dass die Beiträge unterhalb der prädikatisierten Gemeinde liegen.

Es bleibt abschließend zu hoffen, dass Walkenried und Wieda nicht der „Schere der Konsolidierung“ zum Opfer fallen und Kureinrichtungen und damit freiwillige Leistungen eingespart werden.