Mit „Donnerwetter“ gegen die Fusion

Mit „Donnerwetter“ gegen die Fusion
von links: Matthias Voigt, Hanjo Rose, Timo Rose, Patrick Humke-Focks (MdL), Hans-Jürgen Hausemann, Rainer Anders

Wieda. Am 27. August hatte der Ortsverband Die Linke. Südharz zur Aktion „Der lange Weg der Fusion“ aufgerufen, an der sich einige Interessierte, trotz des schlechte Wetters, beteiligten.

Timo Rose, 1. Vorsitzender des Ortsverbandes Südharz machte bei der Begrüßung  deutlich, warum sich Die Linke.  gegen eine Fusion ausspreche. Rose forderte u. a. erneut eine Bürgerbefragung zur geplanten Gemeindefusion. Er erläuterte: „Die Bürgerinnen und Bürger vor Ort sind unmittelbar von einer Fusion betroffen. Gerade deshalb sollen sie auch darüber entscheiden dürfen, ob eine Fusion kommt oder nicht.“

Besonders freuten sich die Mitglieder des Ortsverbandes über die Unterstützung des Landtagsabgeordneten Patrick Humke-Focks, der im Rahmen seiner Sommertour „Fraktion vor Ort“ nach Wieda gekommen war. Humke-Focks, der sich auch an der gesamten Wanderung beteiligte, befürchtet, dass die geplante Fusion ein „unmittelbaren Demokratieabbau vor Ort“ sein wird. Auch das gerade fertiggestellte Gutachten, so war der einheitliche Tenor, sprach eine deutliche Sprache.


Bei heftigen Niederschlag und Gewitter erwanderten Gegner der möglichen Fusion zwischen Bad Sachsa und der Samtgemeinde Walkenried gemeinsam den Weg von Wieda nach Bad Sachsa, um symbolisch darauf aufmerksam zu machen, dass zukünftig die Bürgerinnen und Bürger längere Wege zu bürokratischen Einrichtungen und möglichen Ansprechpartnern einplanen müssen. Ein Infostand in Bad Sachsa informierte darüber hinaus über die Risiken einer Fusion und man kam ins Gespräch. So entwickelten sich einige spannende Diskussionen.

Hans-Jürgen Hausemann, Abgeordneter der Partei Die Linke. im Kreistag, war ebenfalls unter den Anwesenden und machte unmissverständlich klar, dass auch er einer Fusion, gerade als Bürger aus Bad Sachsa, ablehnend gegenüber steht. Einigkeit herrschte bei den Wanderern darüber, dass in einigen Gemeinden (insbesondere wurde die Gemeinde Wieda genannt) eine Fusion besonders negativ in die Struktur eingreifen könnte.

Zum Ende des Aktionstages bedankte sich Timo Rose bei allen Beteiligten und kündigte weitere gemeinsame Veranstaltungen zum Thema Fusion an. Nähere Informationen hierzu wird es demnächst auf der Homepage des Ortsverbandes unter dielinke-südharz.de geben. Rose machte hierbei noch einmal auf die hohe Verantwortung der Bundes- und Landesregierung aufmerksam, die gezielt die Kommunen in die Handlungsunfähigkeit („Ausbluten“ der Kommunen) treiben.

„Auch eine Fusion zweier hoch verschuldeter Gemeinden wird keinen ausgeglichenen Haushalt schaffen. Selbst eine wichtige Grundlage der Berechnung des Gutachtens, die Entschuldung von 75% der Kassenkredite, ist stark anzuzweifeln.“, erläuterte Rose abschließend.