Mit gutem Beispiel vorangehen …

Mit gutem Beispiel vorangehen …
Bericht im Harzkurier am 5. April 2014

timoroseGestern stimmte Timo Rose (Die Linke.) gegen die Erhöhung der Aufwandsentschädigung für Ratsmitglieder. Diesem Beispiel wollte allerdings kein anderer Lokalpolitiker folgen und somit wurde die Erhöhung mehrheitlich beschlossen.

Bei der Ratssitzung der Gemeinde Wieda am gestrigen Donnerstag stand u.a. der Neubeschluss der Entschädigungssatzung auf der Tagesordnung. Dies war notwendig, weil ein Ratsherr geklagt hatte, um seinen angeblichen Auslagen in Tausender Höhe zu erhalten. Dabei wurde vom Gericht festgestellt, dass die Satzung der Gemeinde Wieda veraltet ist. Rose machte gleich zu Beginn deutlich, dass er die Anpassung der Satzung als „dringend notwendig“ sehe, da die letzte Änderung (mit Außnahme der Aufnahme der Entschädigung für den Jugendpfleger) das letzte Mal 1993 auf der Tagesordnung stand. Die Aufschlüsselung der einzelnen Posten ist somit noch in DM und nicht in EUR ausgewiesen. „Dies muss geändert werden, die Beträge müssen 1 zu 1 in Euro umgerechnet werden. Somit würde die Satzung auch den tatsächlichen aktuellen Stand darstellen“, führte Rose aus.

„Allerdings“, so macht Rose weiterhin deutlich, „ist eine Erhöhung der Aufwandsentschädigungen um über 15% nicht mit mir zu machen. Die BürgerInnen wurden in den letzten Monaten mit erheblichen zusätzlichen Kosten belastet und der Rat der Gemeinde Wieda wird entlastest. Das ist nicht vertretbar und wir sollten, als gewählte Vertreter der Einwohner dieser Gemeinde, mit gutem Beispiel voran gehen.“ Der Vertreter der Linken im Gemeinderat führte aus, dass alleine die Erhöhung für die Ratsmitglieder den Haushalt zusätzlich um ca. 750 Euro belastet. Die Erhöhungen für Bürgermeister, Stellvertreter, usw. sind dabei noch nicht einmal berücksichtigt.

Bei der Abstimmung stimmte Rose somit konsequent gegen die neue Entschädigungssatzung, da sein Appell den Beträge nur in Euro umzurechnen und auf eine Erhöhung der Bezüge zu verzichten, nicht gefolgt werden konnte. Im Gegenteilt. Die Anpassungen der Aufwandsentschädigungen wurde noch einmal nach oben korrigiert. Lediglich Urlich Kamphenkel (SPD, fraktionslos) enthielt sich. Ansonsten stimmte SPD und CDU komplett der Erhöhung zu. Noch vor der Abstimmung gab Timo Rose das Versprechen, dass er (im Falle eines Beschlusses) seine Erhöhung sammeln werde, um dann den jährlichen Erhöhungsbetrag von 84 Euro (7 Euro pro Monat) zu spenden.

Darüber hinaus sind die Aussagen des Ratsherren Liebetruth, der diese Neuauflage der Entschädigunssatzung erst notwendig machte, scharf kritisiert worden. Liebetruth, der die kommunale Vertretung mit dem Land- und Bundestag vergleichen wollte, forderte die Verwaltung auf, die Entschädigung an den Abgeordnetenstandards anzugleichen. „Während der Ratssitzung hatte sich Liebetruth an sämtliche Abstimmungen nicht beteilig, da er die konstituierende Sitzung des Rates immer noch anzweifelt. Damit vertritt Liebetruth nicht mal seine Wähler und lässt sein Stimmrecht verfallen. Unabhängig von seiner eigenen politischen Auffassung. Ich hoffe, dass seine Wähler dies bei der nächsten Wahl berücksichtigen.“, führte Rose zum Schluss aus. Schon mehrfach ist Liebetruth im Rat durch seine unmenschlichen Beiträgen aufgefallen.